Aktuelles

 
 

LokalpolitikHochfranken: Aschermittwoch der Hofer SPD - „Der Begriff Heimat gehört nicht der CSU“

Das diesjährige Rednergespann der Sozialdemokraten bestand aus dem Hofer SPD-Vorsitzenden Jörg Mielentz und dem amtierenden Landtagsabgeordneten Klaus Adelt. Vor rund 60 Gästen in der Hofer Gaststätte „Die Weinkiste“ bezogen beide Stellung für ein Ja zum anlaufenden Mitgliederentscheid über die Große Koalition, sparten auf der anderen Seite jedoch nicht mit Attacken gegen den politischen Gegner.
Mielentz versucht zu Beginn den Vorwurf an die SPD zu entkräften, die lange Regierungsbildung wäre allein der SPD zuzuschreiben und erinnert an die sechs Wochen andauernden, aber letztlich erfolglose, Sondierungsphase der Jamaika-Parteien. Bei der anstehenden Regierungsbildung plädiert er für eine Große Koalition. Er zieht hierbei einen historischen Vergleich. Mit Willy Brand konnte man aus einer Großen Koalition heraus eine mehr als zehn Jahre andauernde sozialdemokratische Regierungsphase einläuten. Im Gegenzug hätte sich die SPD unter Helmut Kohl 16 Jahre lang auf der Oppositionsbank „erneuert“. Dies zeige, dass der Gang in die Opposition kein Automatismus für Wahlerfolge sei. Den Mitgliederentscheid hält Mielentz für richtig, weil er denn Menschen zeige, dass sie in der Partei auch mitentscheiden können.

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

KreistagsfraktionHochfranken: Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

Antrag auf zusätzliche Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages, die Kliniken Hochfranken in Münchberg und Naila sind wichtige Einrichtungen unseres Landkreises und der gesamten Region. Dabei sind sie Arbeitgeber, garantieren die ärztliche Versorgung und haben durch ihre Spezialisierungen z.B. im Bereich der Orthopädie und Geriatrie Strahl- und Anziehungskraft. In den letzten Jahren haben sich die in kommunaler Hand befindlichen Kliniken stetig weiterentwickelt und werden in den kommenden Jahren durch die massiven Investitionen an beiden Standorten nachhaltig gestärkt und weiter ausgebaut. Diese Entwicklungen begrüßen wir sehr und unterstützen diese uneingeschränkt.

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

KreistagsfraktionSPD-Kreisverband Hof-Stadt: Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

„Zentrum symbolisiert das Lebensgefühl einer Stadt“

Die Hofer SPD hat sich auf ihrem Parteitag mit der aktuellen Situation im Bund – Stichwort Regierungsbildung – sowie mit kommunalpolitischen Entwicklungen beschäftigt und Stellung bezogen. Als Ergebnis verabschiedeten die Mitglieder einen Leitantrag mit insgesamt 15 Punkten. Dieser dient nun allen Gliederungen der Partei im Kreisverband Hof Stadt als Handlungsleitlinie.

Im Zentrum der Diskussion stand die Weiterentwicklung der Hofer Innenstadt. „Hof erhält am Strauß ein völlig neues Gesicht, die Ludwigstraße steckt bereits in tiefgreifenden Veränderungen und der Kaufhof soll weitgehend einem neuen Hotel weichen. Die Frage, wie aus all dem eine funktionierende Einheit wird, beschäftigt uns in Hof stark“, so SPD-Kreisvorsitzender Jörg Mielentz.

Veröffentlicht am 08.12.2017

 

WahlkreisHochfranken: Landtagswahl - Sozialdemokraten stellen sich auf.

Landtagswahl: Sozialdemokraten stellen sich auf.
Döhla und Zuber bewerben sich um Bezirkstagskandidatur

Hof. Die Vorbereitungen auf die Landtags- und Bezirkstagswahl im Herbst 2018 laufen bei den Sozialdemokraten in Stadt- und Landkreis Hof an. Am Dienstag trafen sich die Genossinnen und Genossen im Landgasthof Falter, um den Stimmkreisvorstand zu konstituieren, bei dem dann die Fäden des Wahlkampfes zusammenlaufen werden.

Im Fokus der Konferenz stand dabei aber weniger die Wahlkampforganisation als vielmehr die Frage, wer zur Bezirkstagswahl als Direktkandidat antreten wird. Während nämlich der Stadtverband auf seine Fraktionsvorsitzende Eva Döhla setzt, bewirbt sich aus dem Landkreis der Münchberger Bürgermeister Christian Zuber um die Kandidatur. Nach Absprache zwischen beiden Kreisverbänden und Kandidaten stellten sich die Bewerber um die Bezirkstagskandidatur in einer von SPD-Unterbezirksvorsitzenden Uli Scharfenberg moderierten Runde den Fragen der Mitglieder. „Wir wollen die SPD neu aufstellen. Das ist nicht nur eine Frage von Köpfen, sondern auch eine Frage des Prozesses. Wir kungeln nicht im Hinterzimmer den Kandidaten aus, sondern bei uns haben die Mitglieder das Wort“, betonte eingangs Scharfenberg. Der mit rund 90 Personen voll besetzte Saal bestätigte indes, dass die SPD den richtigen Weg geht.

Veröffentlicht am 30.11.2017

 

BundespolitikSPD Hochfranken: Hofer SPD zur Regierungsbildung

Hofer SPD zur Regierungsbildung:
Minderheitsregierung statt Groko oder Neuwahlen

Die Hofer SPD hat die Frage der Regierungsbildung diskutiert. Dabei wogen die Mitglieder die Vor- und Nachteile der verschiedenen Optionen gründlich ab. Ein Ergebnis: Das Interesse des Landes und das Interesse der sozialdemokratischen Partei stünden dabei nicht in einem Widerspruch, wie momentan in Teilen der Öffentlichkeit behauptet würde. Eine Minderheitsregierung wie sie in anderen europäischen Ländern gut funktioniere, sei ein denkbares Modell, das die politische Debatte stärke. In der regen Diskussion wurde mehrheitlich die Auffassung vertreten, dass die SPD ihre konsequente Linie beibehalten und momentan nicht in eine erneute Große Koalition eintreten solle.

Veröffentlicht am 23.11.2017

 

RSS-Nachrichtenticker