Aktuelles

 
 

KreistagsfraktionAntrag auf die Einführung von vergünstigten Fahrkarten für den ÖPNV für Schüler, Auszubildende und Studenten

Kreistagsfraktion SPD/ALB/Grüne im Kreistag Hof

Ulrich Scharfenberg, Kreuzstraße 6, 95111 Rehau

An den
Kreistag des Landkreises Hof
z. Hd. Herrn Landrat Dr. Oliver Bär
Schaumbergstraße 14
95032 Hof


Rehau, den 16.05.2018

Antrag auf die Einführung von vergünstigten Fahrkarten für den ÖPNV für Schüler, Auszubildende und Studenten ohne Altersbegrenzung zum baldmöglichsten Zeitpunkt (01.07.2018)


Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages,


Seit  dem 1. Januar 2016 gilt der neue Hochfrankentarif (HOT) für die Landkreise Wunsiedel i. Fichtelgebirge und Hof sowie die Stadt Hof. 
Die Einführung des Tarifs brachte unter anderem die Einführung des Sechsertickets für Senioren ab 65 Jahren mit sich. Dieses wird als großer Vorteil für die Senioren im Landkreis Hof gesehen. Das Sechserticket kann zu einem vergünstigten Preis ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von der Einkommenssituation, erworben werden.
 

Veröffentlicht am 17.05.2018

 

LokalpolitikHaushaltsrede 2018 SPD/ALB Fraktion

Wenn wir uns den HH 2018 in seiner Gesamtheit betrachten so können wir doch folgendes Feststellen. Wir haben 2011 vier Schulen im Landkreis saniert. Mit ihrem Vorgänger Herr Landrat, mit Bernd Hering haben wir das sogenannte PPP Projekt auf den Weg gebracht. Wir haben dadurch vier hervorragende Schulen bekommen, den Landkreis als Schulstandort super positioniert.  Und wir haben den dadurch im Jahr 2011 entstandenen Schuldenstand in Höhe von 60,2 Mio EUR in den Jahren danach konsequent reduziert auf jetzt 28,5 Mio EUR . Das konnte u. A. Dadurch gelingen dass die Überschüsse der Haushalte für die Schuldentilgung verwendet worden sind. Oder anders gesagt die Haushalte der vergangen Jahre hatten soviel Luft , dass etwa jeweils im Schnitt gut 2 Mio oder mehr EUR übrig geblieben sind. Das sind mehr als zwei Punkte Kreisumlage über die wir hier reden. Und hier stellt sich doch letztendlich immer die Frage: wann kann die Kreisumlage gesenkt werden, wann können durch eine Senkung der Kreisumlage die Städte und Kommunen entlastet werden. Hier sehen wir als ALB und SPD Fraktion dringenden Handlungsbedarf eigentlich schon heute und erst Recht in den nächsten Jahren.

Veröffentlicht am 22.03.2018

 

LokalpolitikHochfranken: Aschermittwoch der Hofer SPD - „Der Begriff Heimat gehört nicht der CSU“

Das diesjährige Rednergespann der Sozialdemokraten bestand aus dem Hofer SPD-Vorsitzenden Jörg Mielentz und dem amtierenden Landtagsabgeordneten Klaus Adelt. Vor rund 60 Gästen in der Hofer Gaststätte „Die Weinkiste“ bezogen beide Stellung für ein Ja zum anlaufenden Mitgliederentscheid über die Große Koalition, sparten auf der anderen Seite jedoch nicht mit Attacken gegen den politischen Gegner.
Mielentz versucht zu Beginn den Vorwurf an die SPD zu entkräften, die lange Regierungsbildung wäre allein der SPD zuzuschreiben und erinnert an die sechs Wochen andauernden, aber letztlich erfolglose, Sondierungsphase der Jamaika-Parteien. Bei der anstehenden Regierungsbildung plädiert er für eine Große Koalition. Er zieht hierbei einen historischen Vergleich. Mit Willy Brand konnte man aus einer Großen Koalition heraus eine mehr als zehn Jahre andauernde sozialdemokratische Regierungsphase einläuten. Im Gegenzug hätte sich die SPD unter Helmut Kohl 16 Jahre lang auf der Oppositionsbank „erneuert“. Dies zeige, dass der Gang in die Opposition kein Automatismus für Wahlerfolge sei. Den Mitgliederentscheid hält Mielentz für richtig, weil er denn Menschen zeige, dass sie in der Partei auch mitentscheiden können.

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

KreistagsfraktionHochfranken: Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

Antrag auf zusätzliche Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages, die Kliniken Hochfranken in Münchberg und Naila sind wichtige Einrichtungen unseres Landkreises und der gesamten Region. Dabei sind sie Arbeitgeber, garantieren die ärztliche Versorgung und haben durch ihre Spezialisierungen z.B. im Bereich der Orthopädie und Geriatrie Strahl- und Anziehungskraft. In den letzten Jahren haben sich die in kommunaler Hand befindlichen Kliniken stetig weiterentwickelt und werden in den kommenden Jahren durch die massiven Investitionen an beiden Standorten nachhaltig gestärkt und weiter ausgebaut. Diese Entwicklungen begrüßen wir sehr und unterstützen diese uneingeschränkt.

Veröffentlicht am 02.02.2018

 

KreistagsfraktionSPD-Kreisverband Hof-Stadt: Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

„Zentrum symbolisiert das Lebensgefühl einer Stadt“

Die Hofer SPD hat sich auf ihrem Parteitag mit der aktuellen Situation im Bund – Stichwort Regierungsbildung – sowie mit kommunalpolitischen Entwicklungen beschäftigt und Stellung bezogen. Als Ergebnis verabschiedeten die Mitglieder einen Leitantrag mit insgesamt 15 Punkten. Dieser dient nun allen Gliederungen der Partei im Kreisverband Hof Stadt als Handlungsleitlinie.

Im Zentrum der Diskussion stand die Weiterentwicklung der Hofer Innenstadt. „Hof erhält am Strauß ein völlig neues Gesicht, die Ludwigstraße steckt bereits in tiefgreifenden Veränderungen und der Kaufhof soll weitgehend einem neuen Hotel weichen. Die Frage, wie aus all dem eine funktionierende Einheit wird, beschäftigt uns in Hof stark“, so SPD-Kreisvorsitzender Jörg Mielentz.

Veröffentlicht am 08.12.2017

 

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