Aktuelles

 
 

KreistagsfraktionHochfranken: Der SPD Kreisverband hinterfragt Brückenkosten

Die Sozialdemokraten im Landkreis fragen sich, ob die Finanzierung der Brücken wirklich steht. Eine Anfrage ans Wirtschaftsministerium stimmt eher skeptisch.

Die Sozialdemokraten kritisieren die Informationspolitik des Landrates hinsichtlich der Kosten der Frankenwaldbrücken. Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Scharfenberg in der entscheiden Kreistagssitzung zu den Frankenwaldbrücken inwieweit es schon eine Einschätzung zur Aufteilung in förderfähige Kosten und nicht förderfähige Kosten gäbe wurde vorgetragen, dass diese Aufteilung nicht vorläge aber man davon ausginge, dass alle Kosten förderfähig seien. Die Mitglieder des Kreistages wurden bei der vorliegenden Kostenaufstellung in dem Glauben gelassen, dass bei einer Bausumme von ca. 22 Mio. Euro der Eigenanteil ca. 4 Mio. Euro beträgt. Vier Tage später konnte man dann der Frankenpost entnehmen, dass von 6 bis 7 Mio. Euro die Rede sind. Den SPD-Fraktionschef Ulrich Scharfenberg stößt das sauer auf. „Da bekommt man schon das Gefühl hinters Licht geführt zu werden, zumal man kein Prophet sein muss, dass bei der derzeitigen Entwicklung bei öffentlichen Bauten sich die Gesamtkosten noch weiter nach oben bewegen werden.“

Veröffentlicht am 12.06.2019

 

UnterbezirkNeuer Vorsitzender der SPD Hochfranken - Jörg Nürnberger

Willkommen bei der SPD Hochfranken!

Als neugewählter Vorsitzender des Unterbezirks Hochfranken darf ich Sie auf unseren Seiten herzlich begrüßen.

Die SPD im Frankenwald, Vogtland, Fichtelgebirge und der Stadt Hof ist keine anonyme Teilorganisation der ältesten demokratischen Partei Deutschlands, sondern eine bewährte Gemeinschaft von fast 2.000 Menschen, deren Anliegen es ist, das Leben der Menschen in der Region, in Bayern und Deutschland, aber auch in Europa zu verbessern.

Freiheit, Solidarität und Frieden sind dabei unsere Werte und Ziele.

Diesem Anspruch versuchen wir seit unserer Gründung im Jahr 1863 gerecht zu werden.

Veröffentlicht am 10.06.2019

 

KommunalpolitikAntrag der SPD-Fraktion: Einbahnstraßen im Stadtgebiet Hof für Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat der Stadt Hof möge beschließen:

Einbahnstraßen sollen im Stadtgebiet Hof für den Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben werden.

 

Begründung:

Beim ADFC-Fahrradklimatest hat die Stadt Hof den letzten Platz belegt. Sie ist somit die fahrradunfreundlichste Stadt in Deutschland. Dies muss dringend geändert werden! Auch der Verweis des Hofer Oberbürgermeisters, dass in der Vergangenheit nicht genügend finanzielle Mittel bereitstanden, um die Fahrradinfrastruktur zielgerichtet auszubauen, ist nur ein Teil des Grundes für das schlechte Abschneiden. Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer kostet nichts, da keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden müssen, erhöht die Attraktivität für die Radfahrenden aber erheblich.

Die Nutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtungen hat sich in der Praxis als wirkungsvolles Instrument zur Schaffung sicherer Radverkehrsnetze erwiesen. Nicht in Gegenrichtung geöffnete Einbahnstraßen stellen für den Radverkehr eine Verkehrsbeschränkung dar, die im Einzelfall begründet werden muss. Einbahnstraßen, die in Gegenrichtung freigegeben sind, haben nach Untersuchungen der Unfallforschung der Versicherer aus dem Jahr 2016 geringe Unfallbelastungen und wenig verkehrliche Konfliktpotentiale. Daher sollten Einbahnstraßen grundsätzlich für den Radverkehr in Gegenrichtung befahrbar sein.

Weitere Begründung für die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer siehe Beschlussvorlage der Verkehrsministerkonferenz am 4./5. April 2019 in Saarberücken (TOP 6.3: Radverkehrspolitik)!

Mit freundlichen Grüßen                                         

U_Doehla                                              

Eva Döhla                                                       Jörg Mielentz

SPD-Fraktionsvorsitzender                          Stadtrat

Veröffentlicht am 21.05.2019

 

EuropaEUROPABRUNCH am Kugelbrunnen

Martin Schulz und Dr. Martin Lücke,
Kandidat für das Europäische Parlament waren zusammen am Kugelbrunnen in Hof

Dabei war der Info - Truck zur Europawahl

Veröffentlicht am 07.05.2019

 

LokalpolitikSPD-Hof-Mitte wählt Sascha Kolb zum Vorsitzenden

Bei regnerischem Wetter fanden sich die Sozialdemokraten der Innenstadt im Restaurant Treffpunkt ein um Ihre Jahreshauptversammlung abzuhalten. Patrick Leitl, bisheriger Ortsvereinsvositzender, konnte auf ein erfolgreiches Veranstaltungsjahr zurückblicken. Neben weiteren Berichten standen aber vor Allem die Jahresplanung und die turnusgemäßen Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Leitl, der seit November 2018 Vorsitzender der Hofer SPD ist, wollte um sein Doppelmandat zu vermeiden gerne den Posten als Ortsvereinsvorsitzender wieder abgeben.
 

Veröffentlicht am 27.03.2019

 

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