Aktuelles

 
 

MdB und MdLAdelt informiert: 30 Millionen Euro für die Stadt Hof

Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 erhalten. Obwohl für die meisten Kommunen unterm Strich weniger rauskommt, gibt es einige Städte und Gemeinden, die sich über ein deutliches Plus freuen können. Allen voran die Stadt Hof und die Gemeinde Berg.

 

Die Schlüsselzuweisungen steigen für die Stadt Hof im Jahr 2019 gegenüber dem Jahr 2017 nochmals um mehr als drei Millionen Euro auf 30.496.548 Euro, informiert SPD-Kommunalsprecher Klaus Adelt. Das sind 11 Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr. „Im Gegensatz zu nahezu allen anderen Leistungen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden, sondern stärken die Kommunalfinanzen insgesamt. Die Kommunen können über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert SPD-Kommunalexperte Adelt die positive Nachricht zum Jahresbeginn: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in den Städten und Gemeinden. Anhand des deutlichen Plus sieht man: Für Hof sind das auch heuer wieder gute Nachrichten. Die Stadt kann angesichts der gegenwärtigen Diskussionen um freiwillige Leistungen und nach wie vor schwierigen Rahmenbedingungen dieses deutliche Plus gut gebrauchen.“

Veröffentlicht am 14.02.2019

 

KreistagsfraktionAnfang Februar ging die SPD-Kreistagsfraktion Hof Land in Klausur

„Der gute Start des Volksbegehrens „Rettet die Bienen - für mehr Artenschutz“ zeigt wie wichtig und zeitgemäß unser Antrag „Landkreis Hof blütenreich und ohne Pestizide“ ist. Zur Erinnerung: im Mai 2018 stellte die gemeinsame SPD/ALB/Grüne Kreistagsfraktion diesen Antrag, der bis heute noch nicht entschieden wurde. Der Antrag zielt auf die Vorbildfunktion des Landkreises hin ohne Glyphosat, Neonicotinoide und weitere Pestizide auszukommen. Dass ein solcher Antrag erfolgreich sein kann macht die Gemeinde Memmelsdorf im Landkreis Bamberg kürzlich vor. Dort wird auf den gesamte Einsatz aller chemisch-synthetischer Pestiziden auf gemeindeeigenen Flächen verzichtet.

„Memmelsdorf bekennt sich ganz klar zum Natur- und Artenschutz. Auch wir hier im Landkreis Hof werden weiterhin alles daran setzten, dass unser Antrag möglichst zügig umgesetzt wird“, so der Fraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.

Veröffentlicht am 09.02.2019

 

UmweltVolksbegehren Artenschutz – Rettet die Bienen!

SPD Stadtratsfraktion und Kreistagsfraktion rufen zur Beteiligung am Volksbegehren auf:

In Bayern verschwinden immer mehr Tier- und Pflanzenarten. Derzeit findet das größte Artensterben seit dem Verschwinden der Dinosaurier statt. 54 % aller Bienen sind bedroht oder bereits ausgestorben. 73 % der Tagfalter sind verschwunden. Über 75 % aller Fluginsekten sind nicht mehr da. In Bayern leben nur noch halb so viele Vögel wie vor 30 Jahren. „Das muss uns wachrütteln und Handeln ist angesagt. Das Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen! Bietet jedem von uns die Möglichkeit, sich aktiv an der Rettung der Artenvielfalt in Bayern zu beteiligen“, so der SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.

Veröffentlicht am 31.01.2019

 

SeniorenSPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus wählt Dieter Darkow zum Vorsitzenden

Im Postsportheim kamen die Seniorinnen und Senioren der SPD Hof-Stadt zur Jahreshauptversammlung zusammen. Nach einem Jahresrückblick beschäftigten sich die Mitglieder mit dem wichtigen Anliegen der Arbeitsgemeinschaft, der Senioren- und Behinderten-Arbeit im Freistaat einen höheren Stellenwert zu geben: Sie soll als Pflicht-Aufgabe der Kommunen in der Bayerischen Gemeindeordnung gesetzlich verankert werden. Das könnte zum Beispiel im „Bayerischen Seniorengesetz“ erfolgen, welches im letzten Jahr von der CSU im Landtag abgelehnt wurde. Das Gesetz wird auch vom LSVB, dem Dachverband der verschiedenen bayerischen Seniorenvertretungen gefordert, wie das Hofer Seniorenratsmitglied Dieter Darkow betont. Von der SPD-Landtagsfraktion sei ein neuer Antrag im Landtag geplant.

Veröffentlicht am 25.01.2019

 

UnterbezirkKerstin Westphal besucht Sozialdemokraten

Unterbezirk wählt in Delegierte für den EU Bezirksparteitag

Der SPD-Unterbezirk Hof hat zur Europa Unterbezirkskonferenz in den Gasthof Walther nach Wulmersreuth eingeladen. Wulmersreuth. - SPD Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg eröffnete die Konferenz mit deutlichen Worten zur Neuausrichtung der SPD. „Durch den Eintritt in die Große Koalition hat die SPD bewusst die Oppositionsrolle an die AfD abgegeben“, so der Unterbezirksvorsitzende. Die SPD sollte zukünftig wieder klare Positionen beziehen. Um den sogenannten Koalitionsfrieden zu wahren, werden Positionen verwässert - eine klare Abgrenzung ist somit nicht möglich. „Deutschland und Europa verträgt keinen weiteren Rechtsruck“.

Veröffentlicht am 05.09.2018

 

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