Kreisparteitag der SPD Hof

Kreisvorstand

Neuer Vorstand gut gerüstet für die anstehenden Wahlen – Jörg Mielentz geht in die dritte Amtzeit

HOF - Um Bildungspolitik, Kommunalfinanzen, Energiewende und den Kampf gegen Rechts ging es in den Reden beim jüngsten Parteitag des SPD-Kreisverbands Hof. Rund 50 Mitglieder waren in Jägersruh zusammengekommen, um den Vorstand des Kreisverbands zu wählen und sich damit auf die anstehenden Wahlen vorzubereiten.

Der Parteitag bestätigte den Hofer Kreisvorsitzenden Jörg Mielentz einstimmig in seinem Amt. Nicht nur aufgrund des OB-Wahlkampfes konnte er einen beeindruckend umfangreichen Rechenschaftsbericht vorlegen. Sein Überblick zeigte, wie aktiv die SPD Hof auf unterschiedlichsten Arbeitsfeldern war und ist.

Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden Eva Döhla, Aytunc Kilincsoy und Florian Strößner in ihren Ämtern klar bestätigt. Neugewähltes Mitglied in der Stellvertreterrunde ist Karola Böhm, die ihre erkrankte Stadtratskollegin Hanne Bürk in diesem Gremium ersetzen wird.

Mielentz machte den versammelten Mitgliedern Mut für die 2013 bis 2014 anstehenden fünf Wahlen: „Die Aussichten für die SPD sind gut. Mit unseren Themen und Lösungen wissen wir die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hinter uns. Wir müssen sie nun dazu bringen, auch wählen zu gehen“. Bildung bewertete Mielentz als die Grundvoraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben. Deshalb sei es nur folgerichtig, den kostenlosen Kindergarten, mehr Lehrerinnen und Lehrer, die Einführung der Gemeinschaftsschulen und die Abschaffung der Studiengebühren zu fordern. Im Kampf gegen Rechtsextremismus sprach er sich für ein deutliches Flaggezeigen hier vor Ort und für ein Verbot der NPD aus.

Auch die Grußwortredner sprachen das gemeinsame Vorgehen gegen den braunen Sumpf an. „Wir dürfen uns von diesen Leuten nicht kleinmachen lassen!“, forderte die Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger. Über die Arbeit der Bundesregierung sagte sie: „Es ist unbeschreiblich. Sie bringen nichts mehr zustande außer einem mehr als fragwürdigen Kuhhandel Betreuungsgeld gegen Praxisgebühr. Auf drängende Fragen aber habe die Regierung keine Antworten. Die Altersarmut hänge doch eindeutig mit der Erwerbsarmut zusammen.“

Landtagskandidat Klaus Adelt plädierte für eine Entschuldung der Kommunen und dafür, „dass unsere Region zurückbekommt, was sie in der Vergangenheit in den bayerischen Süden einbezahlt habe, als es darum ging, München stark zu machen“. Außerdem stellte er klar: „Wir wollen aber nicht am Dauertropf hängen, sondern unsere Mittel selbst erwirtschaften.“

SPD-Unterbezirksvorsitzender Uli Scharfenberg kritisierte: In Hof gebe es weder einen Energienutzungsplan noch einen Klimaschutzbeauftragten. Die Energiewende müsse in Hof besser vorangebracht werden als es bisher der Fall sei. Das könne nur als gesamtgesellschaftliches Unterfangen gelingen.

In den Berichten aus den fünf Arbeitsgruppen der SPD Hof ließen die Verantwortlichen das vergangene Jahr Revue passieren: Der Bogen reicht hier von der Seniorenarbeit der AG 60 plus über die Jusos und AsF (Frauen) bis hin zu zur Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) und der für Arbeitnehmerfragen (AfA).

Die Wahlen zum Kreisvorstand erbrachten im Einzelnen noch folgende Ergebnisse: Als Schatzmeister löst Heiko Neupert Christa Wurtzbacher ab, die starken Applaus für ihr jahrzehntelange Mitarbeit im Kreisvorstand erntete. Schriftführer wurde Dominic Kriegel, stellvertretender Schriftführer Fritz Wurtzbacher.

Dennis Bailey bleibt Europabeauftragter, neue Migrationsbeauftragte ist Hülya Wunderlich. Desweiteren wurden die Beisitzer und die Vertreter der Arbeitsgemeinschaften gewählt.

Zum Abschluss der Veranstaltung gab der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz noch die nächsten Termine bekannt: Am 24. November findet im Hotel Falter im Rahmen einer Adventsfeier die Ehrungen der langjährigen SPD-Mitglieder statt und für den 13. Januar 2013 wird die Hofer SPD wieder zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang einladen.