SPD Hochfranken: Jahreshauptversammlung der Rehauer SPD

Lokalpolitik

vlnr: Hagen Rothemund, Ulirch Scharfenberg, Günther Rosmann und Jörg Nürnberger

„Wir sind eine Mitmachpartei, und kein Konzern der von oben nach unten durch organisiert ist. Unsere Glaubwürdigkeit geht von unten nach oben.“ So stellte sich auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Rehauer SPD der designierte Bundestagskandidat Jörg Nürnberger vor. Der 49 jährige Rechtanwalt, der seit seinem Studium in Bayreuth bei der SPD aktiv ist, hatte als Landratskandidat 2014 in Wunsiedel aus dem Stand fast 42% der Stimmen auf sich vereinen können und wird vom Vorstand der Hochfranken SPD als neuer Kandidat für den deutschen Bundestag vorgeschlagen. Gemeinsam mit Uli Scharfenberg, dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden in Hof habe er als Fraktionsvorsitzender in Wunsiedel die überregionale Zusammenarbeit der SPD Fraktionen von Hof Stadt bis Tirschenreuth gefördert. Das daraus hervorgegangene gemeinsame 11 Plus-Punkte Papier für Hochfranken ist im Oberfrankenplan der Landtagsabgeordneten Inge Aures und Klaus Adelt eingeflossen. „So stelle ich mir regionale Beteiligung vor“,  so Jörg Nürnberger. Die bisher vorgeschlagenen Systeme zur Neuregelung der Straßenausbaubeiträge sind noch nicht ausgegoren. Problematisch sind die Übergangszeiträume bis ein Umlageverfahren mit jährlichen Gebühren voll zum Tragen kommt. In Rheinlandpfalz ist dieses System bereits seit 30 Jahren etabliert. „Hier besteht noch Regelungsbedarf“ schloss der Wunsiedler Kreistagsfraktionsvorsitzende Jörg Nürnberger.

In seinem Bericht ging Ortsvereinsvorsitzender  Ulrich Scharfenberg u.a. auf die geplanten und von der SPD immer wieder angeschobenen Radwege und Radwegeplanungen ein. Der Verbindungsradweg von Oberkotzau über Rehau nach Schönwald,  der sogenannte Perlenradweg, ist das Kernstück der Anbindung an den Brückenradweg und den Saaleradweg. „Gemeinsam mit der Schönwalder SPD, den Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel  haben wir uns intensiv für diese Planung eingesetzt,“ so Ulrich Scharfenberg.

„Mit den Veranstaltungen „Rehau ist Bunt“ und der Minigolf Stadtmeisterschaft haben die Jusos Rehau deutliche Signale gesetzt“, so der Juso Vorsitzende  Maximilian Schmidt, „die Minigolfmeisterschaften werden die Jusos wieder als festen Programmpunkt installieren und wenn möglich jährlich durchführen.“ Bei den gemeinsamen Begehungen habe man deutlichen Sanierungsbedarf der Anlage feststellen können. So sind bei einigen Bahnen die Betonplatten nicht mehr auf der gleichen Höhe und es entstehen Unebenheiten, die durch ein Abschleifen oder Anpassen leicht behoben werden könnten.

Dies griff Fraktionsvorsitzender Hagen Rothemund auf und berichtete über entsprechende Anträge sowohl bei den Stadtwerken als auch im Stadtrat einzubringen die von der SPD Fraktion gestellt wurden. „Wir freuen uns dass unsere Anträge - zwar mit einiger Zeitverzögerung – umgesetzt werden. Das Leerstandsmanagement ist ein typisches Beispiel. Von uns vor Jahren als Antrag eingebracht und jetzt umgesetzt. Nicht Show, sondern ehrlicher Einsatz. Die SPD steht für eine Marke. Das werden wir auch in Zukunft darstellen,“ führte Hagen Rothemund aus. Die Nahversorgung der Siedlung, die Mittelerhöhung für den Bauunterhalt, die Wärmeversorgung für das Sportzentrum und die Barrierefreiheit sind einige der vielen SPD Themen.

Bei den Delegiertenwahlen zur Aufstellungsversammlung des Kandidaten zur nächsten Bundestagswahl wurde Ulrich Scharfenberg als Delegierter und Hagen Rothemund als Ersatzdelegierter gewählt. Der Kassenbericht durch den Kassier Matthias Lottes und die Entlastung der Vorstandschaft waren weitere Themen auf der Jahreshauptversammlung

Im Anschluss wurde der stellvertretende Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende Günther Rosmann für 10 Jahre Mitgliedschaft geehrt.