SPD Hochfranken: Oberfrankens Kläranlagen sind marode

Landespolitik

Millionenteurer Sanierungsstau:
Oberfrankens Kläranlagen sind marode

Hof - Gleichwohl die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Stadt zählt, spielt sie in der öffentlichen Wahrnehmung vor Ort meist nur eine Nebenrolle. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen.
Eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt hat ergeben, dass oberfrankenweit 84 Kläranlagen voraussichtlich saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, so das Umweltministerium.

Im Stimmkreis Hof betrifft das folgende Kläranlagen:

Berg, OT Gottsmannsgrün
Berg, OT Scharchenreuth
Helmbrechts, OT Gösmes
Köditz, OT Schlegel
Schwarzenbach/Wald, OT Rodeck
Schwarzenbach/Wald, OT Schwarzenstein
Schwarzenbach/Wald, OT Strassdorf
Schwarzenbach/Wald, OT Meierhof
Stammbach, OT Gundlitz
Stadt Hof (AV Saale)

Die Gesamtkosten schätzt das zuständige Umweltministerium oberfrankenweit auf etwa 169 Millionen Euro, wobei die Sanierung der Großkläranlagen in Hof und Bayreuth noch nicht einmal mit inbegriffen sind. Allein die Anlagensanierung im Landkreis Hof wird geschätzt sieben Millionen Euro kosten. Für Klaus Adelt ist der Sanierungsbedarf bei vielen Kläranlagen zwar nicht gänzlich unbekannt, die Dimension des Ganzen überrascht den erfahrenen Kommunalexperten dann aber doch: „Wir reden hier inklusive Hof und Bayreuth schätzungsweise von fast 200 Millionen Euro, die die oberfränkischen Kommunen innerhalb der nächsten vier Jahre in die Hand nehmen müssen. Das werden viele Bürger zu spüren bekommen.“ Die Crux ist nämlich: Die wasserrechtliche Genehmigung der 84 aufgelisteten Anlagen läuft 2020 aus. Um den Betrieb aufrechterhalten zu können, müssen die betroffenen Städte und Gemeinden zeitnah in ihre Anlagen investieren.
„Das ist aber nicht so einfach“, erklärt Adelt, „denn viele Kommunen hätten schlichtweg nicht das notwendige Kapital“. Es gibt zwar seit Anfang des Jahres einen Härtefallfonds, mit einem Fördervolumen von 30 Millionen Euro für dieses Jahr. Allerdings für ganz Bayern. „Das ist ein schlechter Witz. Das reicht hinten und vorne nicht aus“, schimpft Adelt. Denn gerade Städte und Gemeinden mit prekärer Haushaltslage seien auf Unterstützung des Freistaates angewiesen, weil sie nicht in der Lage gewesen sind, entsprechende Rücklagen zu bilden. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb bereits Ende letzten Jahres gefordert, mehr Mittel bereitzustellen, so der SPD-Kommunalexperte. Der Antrag wurde von der CSU jedoch abgelehnt, weil die Staatsregierung der Meinung ist, 30 Millionen Euro pro Jahr würden ausreichen. „Selbst wenn jeder Euro aus dem Topf die nächsten vier Jahre bis zum Auslaufen der wasserrechtlichen Genehmigung nach Oberfranken fließen würde, müssten die Kommunen noch fast 80 Millionen über Rücklagen finanzieren. Weil aber weder jeder Euro nach Oberfranken fließen wird, noch die Kommunen so viele Rücklagen hätten, wird das in vielen Fällen zwangsläufig auf eine saftige Steigerung der Abwassergebühren hinauslaufen“, ist sich Adelt sicher. „Bedanken können sich die Bürgerinnen und Bürger dafür dann bei der CSU. Denn wie so oft, gibt es auch hier im schönen Bayern angeblich keinen Handlungsbedarf.“