WahlenStellungnahme des SPD-Kreisvorsitzender Hof-Stadt zur repräsentativen Umfrage "Oberbürgermeisterwahl 2012"

Das Ergebnis der repräsentativen Umfrage zur Oberbürgermeisterwahl in Hof ist für den Amtsinhaber nicht rühmlich. Schon nach 6 Jahren Amtszeit möchten ihn viele Bürger wieder loshaben. Das ist für ihn eine schallende Ohrfeige. Über die Gründe dafür sagt die Umfrage nichts aus. Für mich und viele andere liegen sie auf der Hand: Das Führungssystem Fichtner kommt heutzutage nicht mehr an. Man darf nicht an den Bürger vorbei oder über sie hinweg agieren, sondern muss gemeinsam mit Ihnen die Stadt entwickeln. Ein gutes Stadtoberhaupt darf nicht polarisieren und nur für seine Anhänger da sein. Man kann nicht eine Stadt im kleinen Zirkel von Vertrauten und politischen Freunden lenken und aufgeschlossene, kritische Bürger als lästige Störenfriede behandeln. Die Quittung kriegt man bei Bürgerbegehren - und bei Wahlen. Eva Döhla ist hier die bessere Alternative. Sie möchte mit den Bürgern gemeinem das Beste für die Stadt erreichen. Ein neuer Stil im Rathaus ist dringend nötig: Besser miteinander!

Jörg Mielentz

Veröffentlicht am 02.03.2012

 

WahlenSPD für konsequentere Lösung

Die Anpassung des Wahlalters für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte auf 67 Jahre ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die SPD steht aber nach wie vor für ein konsequenteres Modell, welches eine Aufhebung der Altersgrenze für diese Personengruppen vorsieht. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum man auf Bundesebene selbst mit 100 noch Kanzler werden könnte, auf kommunaler Ebene jedoch mit 65 Schluß sein soll“, so Pressesprecher Markus Retsch.

Veröffentlicht am 07.07.2011

 

WahlenStimmkreisreform muss verhindert werden

Nachdem der Ministerrat der Bayerischen Staatsregierung den Gesetzentwurf zur Stimmkreisreform beschlossen hat, fordert die SPD Hochfranken die Mitglieder des Landtages auf, dieses Vorhaben zu stoppen. Nach wie vor sind die Sozialdemokraten davon überzeugt, dass diese Reform verfassungsrechtlich nicht zwingend erforderlich ist. Innenminister Herrmann will diese jedoch auf Biegen und Brechen, um den oberbayerischen Ballungsräumen noch größeres Gewicht zu verleihen. Sträflich vernachlässigt wurde dahingehend jedoch die Schaffung von gleichen Lebensbedingungen und die Förderung von strukturschwachen Gebieten. Sowohl die Landes- als auch die Bundesregierung stechen in puncto Stärkung des ländlichen Raums seit Jahren nur mit Alibiversprechen hervor und sorgen somit auch zu einem großen Teil für Abwanderung. Die neuerlichen Senkungen der Städtebauförderung sorgen für weiteren, dringend erforderlichen, Investitionsstau in den hochfränkischen Kommunen. „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat weder ein Interesse an der Stärkung Oberfrankens, noch an besseren Lebensbedingungen für die Menschen“, so Uli Scharfenberg.

Veröffentlicht am 10.06.2011